Dreht Sommer jetzt durch ?

12. Februar 2012  Meldungen

Gestern in meinem eMail-Postfach diese Nachricht:

„Heute war ich in Stuttgart auf einer DGB-Veranstaltung, bei der Michael Sommer gesprochen hat.

Michael Sommer verkündete dort, dass in Deutschland die Einführung der Hedgefonds sowie die Deregulierung der Finanzmärte unter Oskar Lafontaine begonnen hat.“

Allen, die dem Kollegen Sommer auf den Leim gehen wollen, sei dieser Artikel (klicken) empfohlen. Der Artikel beinhaltet, wie Lafontaine rausgemobbt wurde, die „Sun“ bezeichnete ihn als „the most dangerous man in Europe“. Außerdem dieser Artikel. Unschwer ist zu erkennen, dass das eine trotzkistische Website ist. Aber wenn schon Trotzkisten vor dreizehn Jahren mit Lafontaine Mitleid hatten, dann steht es einem Mitglied der sogenannten SPD nicht zu, Lafontaine zu kritisieren. SO NICHT!

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Zerstörung des Sozialstaates stoppen

12. Februar 2012  Meldungen

Michael Schlecht, Pressemitteilung
„Das Rettungspaket, das die griechische Regierung sich durch ihre beispiellosen Kürzungsbeschlüsse teuer erkauft hat, ist ein Rettungspaket für Banken und private Gläubiger. Es hilft weder dem Land noch der griechischen Bevölkerung“, kommentiert Michael Schlecht das gestern zwischen der Troika aus EU, EZB und IWF und Griechenland vereinbarte Memorandum. Ganzen Beitrag lesen »

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ver.di: Mehr Lohn gegen die Krise

12. Februar 2012  Meldungen

Die Wirtschaftspolitische Abteilung von ver.di hat ein neues Infoblatt zur Tarifrunde herausgegeben: Die Lohnentwicklung blieb viel zu lange hinter ihren Möglichkeiten: Infoblatt ansehen – hier klicken

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Griechenland lehrt uns, was heute Klassenkämpfe sind

09. Februar 2012  Meldungen

Harald Werner, DIE LINKE. Parteivorstand

Um die Märkte zu beruhigen und in den Genuss weiterer Milliardenhilfen zu gelangen, soll sich das Land nicht nur weiter in den ökonomischen Kollaps sparen, sondern zum Beispiel die Lizenzen von Taxifahrern und Lkw-Spediteuren abschaffen. Wobei es nicht nur um berufsmäßig Auto fahrende Griechen geht, sondern um mehr als 100 Berufe, die auf die eine oder andere Weise der Marktregulierung entzogen sind. Taxifahrer und Lkw-Spediteure sind bei der ökonomischen Dienstklasse von IWF, Ratingagenturen und EZB nur deshalb in Verruf geraten, weil sie sich als besonders renitent gegenüber den Marktkräften gezeigt haben. Ganzen Beitrag lesen »

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ver.di: 6,5 Prozent ver.di-Forderung: Jetzt durchsetzen!

09. Februar 2012  Meldungen

SprecherInnenrat der AG Betrieb & Gewerkschaft

„Ver.di geht gemeinsam mit der IG Metall in die Tarifrunde: Beide Gewerkschaften fordern 6,5 Prozent, jetzt muss dies auch durchgesetzt werden,“ erklärt Michael Schlecht, gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE. Schlecht weiter:

Genau wie in der Metallbranche besteht ein deutlicher Nachholbedarf bei den Löhnen. Ganzen Beitrag lesen »

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Ist DGB-Chef Sommer urteilsfähig?

09. Februar 2012  Meldungen

Michael Schlecht

Der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstands der LINKEN, Michael Schlecht, übt scharfe Kritik an DGB-Chef Michael Sommer und zieht dessen politische Urteilsfähigkeit in Zweifel. Er erklärt: Ist DGB-Chef Michael Sommer urteilsfähig? Diese Frage drängt sich auf wenn er der Partei DIE LINKE eine vermeintliches „nicht regierungsfähig“ attestiert. DIE LINKE ist die einzige Partei, die konsequent gegen die Rente mit 67 eintritt. Ganzen Beitrag lesen »

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Geldwäschegesetz verbesserungsbedürftig

09. Februar 2012  Meldungen

Richard Pitterle – Rede im Bundestag vom 1. 12. 2011

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kol-leginnen und Kollegen! Unter Geldwäsche ver-steht man die Einschleusung illegal erwirtschaf-teten Geldes in den legalen Wirtschaftskreis-lauf, erwirtschaftet zum Beispiel durch Drogen-, Waffen- oder Frauenhandel.
Wie sieht es in Deutschland aus? Ich zitiere aus dem Handelsblatt vom 8. November dieses Jahres:
Was die Schweiz und Liechtenstein für Steuerhinterzieher sind, ist Deutschland für Geldwäscher: ein Paradies. Ganzen Beitrag lesen »

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Sanierung von Unternehmen – Änderung Insolvenzrecht

09. Februar 2012  Meldungen

Richard Pitterle – Rede im Bundestag vom 27.10.11

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Allein im Jahr 2010 wurden 32 000 Unternehmensinsolvenzen registriert. Es haben mehr als 240 000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihre Arbeit verloren. Deshalb ist es umso dringlicher, dass insolvente Unternehmen saniert werden können. Das Insolvenzrecht, das wir haben, ist zäh. Gerade in Krisen-zeiten brauchen wir ein Insolvenzrecht, das auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schützt. Spätestens wenn der Betrieb pleite ist, werden diese mit dem Insolvenzrecht konfrontiert. Ganzen Beitrag lesen »

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Griechenland: Lohnkürzungen bedrohen auch uns!

09. Februar 2012  Meldungen

Michael Schlecht
Jetzt sollen die Löhne auch in der Privatwirtschaft um 20 bis 30 Prozent gekürzt, der Mindestlohn auf 590 Euro weiter abgesenkt werden. Renten und Arbeitslosengeld sollen auch noch weiter runter. Und das soll die griechische Wirtschaft retten? Wohl kaum. Ganzen Beitrag lesen »

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IG Metall-Tarifrunde – ein Ende der Bescheidenheit ist fällig!

09. Februar 2012  Meldungen

Gertrud Moll
In den Metallbetrieben ist die Diskussion über die Forderungshöhe voll im Gang. In Stuttgart wurden auf einer Funktionärsversammlung die Forderungen der Beschäftigten vieler Betriebe vorgetragen, öfters auch mehr als die 6,5%, die inzwischen von der IGM-Führung propagiert werden: zum Beispiel bei Daimler Untertürkheim wurden 8%, bei Coperion-Werner und Pfleiderer sowie von Mahle 7,5%, bei Bosch Feuerbach 7%, bei Porsche 9,5% (!) verlangt. Von Daimler Sindelfingen wurden 6,5% gefordert. Eine Laufzeit von 12 Monaten wird einhellig gewünscht. Ganzen Beitrag lesen »

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