VORTRAG & DISKUSSION Sa.,17.Nov. Mannheim

14. November 2022  Meldungen

Bus-Industrie? Baustein für die soziale & ökologische Verkehrswende!

Mit: ANTJE BLÖCKER (IAT, Westfälische Hochschule), BERND RIEXINGER, GÖKAY AKBULUT (MdBs DIE LINKE)

Griechisch-Orthodoxe Gemeinde Luzenberg Spiegelstraße 2, 68305 Mannheim

Sa. 19.11.2022 | 16 Uhr

Busse könnten in Zukunft in Großstädten, aber auch in mittleren und kleinen Städten und dem ländlichen Raum eine wichtige Rolle für eine faire und bezahlbare Mobilität für alle spielen. Busse sind damit ein wichtiger Bestandteil einer sozialen und öko- logischen Mobilitätswende. Um die klimapolitisch unvermeidliche Mobilitätswende mit Recht als «sozial» zu bezeichnen, muss auch tariflich abgesicherte Industriebeschäftigung erhalten werden oder alternative Beschäftigungsmöglichkeiten zur Automo- bil- und Zulieferindustrie zu geschaffen werden − gerade in einem Auto-Land wie Baden-Württemberg. Die Veranstaltung am 19.11.2022 in Mannheim widmet sich der Frage, welchen Beitrag der Erhalt und der Ausbau der Bus-Produktion in Deutsch- land für einen sozialverträglichen Umbau der Mobilitätsindustrien spielen kann.

Beiträge
— Begrüßung durch Gökay Akbulut MdB DIE LINKE
— (Beschäftigungs-)Perspektiven der Bus-Industrie in Ba-Wü und Deutschland

– Antje Blöcker — Für einen Richtungswechsel in der Industriepolitik – Bernd Riexinger

Antje Blöcker ist Sozialwissenschaftlerin und Senior Research Fellow am Institut für Arbeit und Technik (IAT) der Westfäli- schen Hochschule Gelsenkirchen. Sie forscht seit vielen Jahren über Entwicklungen in der Auto- und Busindustrie.
Bernd Riexinger ist Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE und Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestages. Ehemaliger Gewerkschafter und Geschäftsführer des ver.di Bezirkes Stuttgart, engagiert er sich seit vielen Jahren zu industrie- politischen Fragen. Gökay Akbulut ist Bundestagsabgeordnete der LINKEN in Mannheim und lädt zusammen mit der Rosa Luxemburg Stiftung Baden-Württemberg zur Veranstaltung ein, um anlässlich der Gefährdung von Arbeitsplätzen bei EvoBus in Mannheim über Alternativen zum Stellenabbau zu diskutieren.

ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG BADEN-WÜRTTEMBERG LUDWIGSTR. 73A, 70176 STUTTGART, TEL. 0711 997970-90, BAWUE@ROSALUX.ORG, WWW.RLS-BW.DE

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EINLADUNG: Online-Gespräch zum Mitgliederentscheid über das BGE mit Bernd Riexinger am Di., 6.9.,19:00 Uhr

29. August 2022  Meldungen

Ab Montag, den 12. September 2022 werden die Abstimmungsunterlagen für den Mitgliederentscheid über das Bedingungslose Grundeinkommen(**) BGE an die Mitglieder der LINKEN verschickt.

Der Sprecher*innenrat der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft Baden-Württemberg bietet ein Online-Gespräch (Vortrag und Diskussion) per Zoom mit Bernd Riexinger am:
                          Dienstag, 6.September 2022, 19:00 Uhr
zum Thema an.

Alle Genossinnen und Genossen sind herzlich eingeladen die Standpunkte der LAG b&g zu hören und mit Bernd zu diskutieren.

(**) Auf der Basis des Vorschlags der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Grundeinkommen der LINKEN für ein emanzipatorisches Grundeinkommen.

Zugangsdaten per Zoom:
Di., 6.Sept. 2022 19:00 Uhr
https://us02web.zoom.us/j/87005125980?pwd=MkQ0cEg1RVo5ZGwwdlQwaEltblZIUT09

Meeting-ID: 870 0512 5980
Kenncode: 719192

Per Telefon:
069 3807 9883
069 3807 9884
069 5050 0951

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1. Mai 2022 – Löhne rauf, Preise runter! Aufrüstung stoppen!

26. April 2022  Sozialpolitik, Tarifrunden

Nach Corona sind wir mit dem völkerrechtswidriger Angriffskrieg Russlands gegen die ukrainische Bevölkerung konfrontiert.
Es kann keinen Zweifel daran geben, dass dieser Angriffskrieg
zu verurteilen und das Selbstverteidigungsrecht der ukrainischen Bevölkerung anzuerkennen ist.
Es darf aber ebenso wenig Zweifel darangeben, dass wir uns dagegen stellen die Folgenund Kriegskosten dieser Katastrophe in Deutschland auf den Rücken der Bevölkerung abzuwälzen, während bei Mineralölkonzernen und Rüstungslobbyisten die Kassen klingeln. Wenn der CDU- Vorsitzende und Wirtschaftslobbyist
Friedrich Merz davon spricht, dass wir „wahrscheinlich den Höhepunkt unseres Wohlstands hinter uns“ haben, meint er nicht sich.

 

Unsere drei zentralen Forderungen:
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International Workers‘ Memorial Day – ein fast unbekannter Gedenktag

Wer kennt ihn, den am 28. April alljährlich begangenen Tag des Gedenkens an Lohnarbeiter, die aufgrund von Arbeit getötet, verstümmelt beziehungsweise verletzt wurden oder erkrankt sind?

 

Ins Leben gerufen wurde der Workers’ Memorial Day 1984 von der kanadischen Gewerkschaft für Angestellte im Öffentlichen Dienst. Der Gewerkschaftsverband Canadian Labour Congress griff die Initiative im Folgejahr auf und erklärte den 28. April zu einem jährlichen Tag des Gedenkens. Mit dem Datum bezog man sich auf den Jahrestag des richtungsweisenden „Workers Compensation Act“ von 1914, mit dem in Kanada eine Behörde für Arbeitsschutz eingerichtet wurde. 1991 verabschiedete das kanadische Parlament ein Gesetz, mit dem der 28. April zu einem offiziellen Arbeitergedenktag erklärt wurde (Quelle: Wikipedia)

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Neuwahl des Sprecher:innenrats

31. März 2022  Meldungen
Am 13. Februar 2022 wurde die Neuwahl des Sprecher:innenrates der Landesarbeitsgemeinschaft Betrieb&Gewerkschaft Baden-Württemberg in einer digitalen Mitgliederversammlung gewählt und in einer darauf folgenden Briefwahl bestätigt. Diese Briefwahl wurde, nach der Mitgliederversammlung mit Online-Wahl am 13.Februar 2022, notwendig.
Die Zehn gewählten Mitglieder sind:
– Martin Auerbach
– Eric Böttcher
– Jochen Dürr
– Maria Haido
– Caroline Kirchhoff
– Walter Kubach
– Margrit Paal
– Alexander Relea-Linder
– Heidi Scharf
– Jessica Tatti
Wir freuen uns, dass wir für die zukünftigen zwei Amtsjahre gut aufgestellt sind und linke betriebliche Arbeit voranbringen werden!
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Offener Brief von Jana an Karl . . .

07. Dezember 2021  Meldungen

Jana Langer Ulm

Sehr geehrter Hr. Lauterbach,
lange hat man uns auf die Folter gespannt, nun endlich ist ihrer Ernennung da. Und es war schon einigermaßen skurril die letzten Wochen. Die Namen die gehandelt wurden, für den Posten des Bundesgesundheitsminister, brachten viele Ängste und Befürchtungen.
Ein kleines Stückchen Hoffnung haben wir, auch wenn ihre Vergangenheit und damit folgenschwere Entscheidungen auf ihnen lasten.
Das Erbe das sie antreten ist ein katastrophaler Scherbenhaufen. Garniert wird das ganze nun mit Corona. Vorteile hat das kleine Virus schon: es offenbart in Gänze die Schwachstellen des Gesundheitssystems, sie müssten also nur auf die Profis der Basis hören, und „Zack“ das ganze Dilemma wäre beendet. Ganzen Beitrag lesen »

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Neues Arbeitsheft der Otto-Brenner-Stiftung zur Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD

07. Dezember 2021  Bundestagsfraktion, Sozialpolitik

+++ aktuelle Studien +++ soeben erschienen +++

Analyse der Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD

Trotz verstärkter „sozialer“ Rhetorik bleibt die AfD in ihrer wirtschafts- und sozialpolitischen Ausrichtung und ihrer konkreten parlamentarischen Arbeit im Bundestag fest in neoliberalen Mustern verhaftet. In der OBS-Studie wurden alle Anträge, Gesetzesentwürfe und Redebeiträge der AfD-Fraktion im Bundestag zu wirtschafts- und sozialpolitischen Themen zwischen 2017 und Ende 2020 ausgewertet. Die Analyse umfasst darüber hinaus programmatische Texte der Partei und ihre Aktivitäten in Fachausschüssen des Parlamentes. Auch mit Blick auf Absichten der AfD, bei den kommenden Betriebsratswahlen stärker Fuß zu fassen, fällt der Befund eindeutig aus: Die wirtschafts- und sozialpolitischen Interessen, speziell von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, werden von der AfD „links“ liegen gelassen.

„Soziale Rhetorik, neoliberale Praxis. Eine Analyse der Wirtschafts- und Sozialpolitik der AfD“, AP 52 der OBS, Frankfurt/Main 2021

Für den Download (pdf-Datei, 68 Seiten): KLICK

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Susanne Ferschl MdB: Einschätzung des Koalitionsvertrages

04. Dezember 2021  Bundestagsfraktion, Sozialpolitik

Die AmpelParteien haben ihren Koalitionsvertrag veröffentlicht. Wir haben uns eine Auswahl der wichtigsten Themen für die Arbeitswelt für Euch näher angeschaut. Im Folgenden sind einzelne Punkte aus dem Koalitionsvertrag detailliert aufgeführt und
eingeschätzt. Bei Fragen und Rückmeldung sind mein Team und ich jederzeit gern für euch da.

Arbeitszeit

Die Ampel will „flexiblere Arbeitszeitmodelle“ ermöglichen und eine sogenannte
„Experimentierklausel“ einführen. Durch Öffnungsklauseln in Tarifverträgen soll eine
Ausweitung der täglichen Höchstarbeitszeit über die bisherigen 8 Stunden hinaus ermöglicht werden. Dadurch werden die Schutzrechte des Arbeitszeitgesetzes teilweise abgebaut.
Denkbar ist aber auch, dass die Ruhezeiten zwischen zwei Arbeitseinsätzen verkürzt werden sollen. Diese hatte die
FDPFraktion im Bundestag gefordert . Im Sondierungspapier war sogar noch vorgesehen, dass eine Überschreitung der
Tageshöchstarbeitszeit durch Betriebsvereinbarungen geregelt werden könnte. Dadurch
wären Betriebsräte erheblich unter Druck geraten. Aber auch jetzt werden Arbeitgeber
Gewerkschaften regelmäßig dazu auffordern in Tarifverträgen Klauseln zur Öffnung des
Arbeitszeitgesetzes aufzunehmen. Und das, obwohl bekannt ist, dass ausufernde
Arbeitszeiten
erhebliche gesundheitliche Risiken für die Beschäftigten bedeuten. Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Arbeitszeiterfassung aus dem Mai 2019 wollen
SPD, GRÜNE und FDP weiter nur prüfen. So hat es auch schon die Große Koalition gehalten und ist zu keinem Ergebnis gekommen, obwohl
einschlägige Gutachten einen klaren Anpassungsbedarf für das deutsche Arbeitsrecht sahen . Der geplante Prüfauftrag soll wohl die Umsetzung auf den SanktNimmerleinstag verschieben. Gerade bei einer geplanten Ausweitung der Arbeitszeiten wäre eine verpflichtende Dokumentation der täglichen Arbeitszeit umso wichtiger. Hier ist von der Ampel jedoch nichts zu erwarten. Ganzen Beitrag lesen »

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Durchbruch bei Dräxlmaier (aus Kontext)

21. November 2021  Meldungen

Mehr Geld ohne Tarifvertrag . . . Lehrbeispiel betrieblicher Aktionen?
https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/555/kuchen-fuer-den-betriebsrat-7839.html

NNach Arbeitskämpfen bei Dräxlmaier: Mehr Geld für kampfbereite Abteilungen.

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kontext-Wochenzeitung: Tarifflucht bei K&U – Warnstreiktage . . .

Ebenfalls vor Ort: Jessica Tatti MdB von der Linken

3.000 Frauen
(Den ganzen Artikel lesen: KLICK)

Ein Artikel von Gesa von Leesen

Edeka Südwest macht gute Geschäfte in der Pandemie. Doch ihre Bäckereikette K&U will sie an ihre Einzelhändler abgeben. Ohne Tarifvertrag. Dagegen wehren sich die K&Ulerinnen. Und das ist unter Coronabedingungen nicht eben einfach.

Ab 10,80 Euro pro Stunde

Nach dem Tarifvertrag von K&U, der gerade neu verhandelt wird, verdienen ungelernte VerkäuferInnen in Vollzeit im ersten Jahr 1.777 Euro brutto, das ist ein Stundenlohn von 10,80 Euro. Der Lohn steigt mit Betriebszugehörigkeit bis zum sechsten Jahr auf 2.000 Euro (12,16 Euro pro Stunde). Gelernte VerkäuferInnen fangen bei 2.109 Euro (12,82) an, ab dem dritten Jahr gibt’s 2.292 Euro (13,93), dann ist Schluss. Der aktuelle Mindestlohn in Deutschland beträgt 9,50 Euro pro Stunde.

Gesa von Leesen

Weiterer Artikel zum Thema in der „Jungen Welt“: KLICK

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