Michael Schlecht: Die Finanzkrise ist eine Lohnkrise
Am 1. Oktober fand in Karlsruhe unsere diesjährige Landesmitgliederversammlung statt.
In zwei Referaten ging es um den Umgang mit der Krise. Michael Schlecht erläuterte, wie ungeeignet die „Rettungsaktionen“ für Griechenland sind: „Griechenland können wir retten, wenn wir hier die Agenda 2010 rückabwickeln und wir dann über eine vernünftige Nachfrage unseren Außenhandelsüberschuss abbauen können.“ Michael empfahl, vor allem über das Thema „Minijobs“ an das Problem heranzugehen: „Mit volkswirtschaftlichem Ansatz kommen wir hier nicht zu handhabbaren Aktionen.
Im Anschluss zeigte Elwis Capece aus Sicht einer „kleinen“ Gewerkschaft, der NGG, wo in ihrem Bereich die Probleme liegen: „Es gibt zu viele Schlupflöcher: Wir haben 45.000 Mitglieder. Aber allein bei den Bäckereien, wo wir immerhin einen Tarifvertrag haben, arbeiten Bäckereiketten wie „K und U“ mit Azubis: Allein die haben schon 35.000 Bäckereifachverkäuferinnen, und fast nirgendwo greift der Tarif.“
In der nachfolgenden Diskussion vertiefte man verschiedene Ansätze, wie die Problematik inhaltlich besser zu transportieren geht.
Nach der Mittagspause lieferte Stefan Dreher einen kurzen Rechenschaftsbericht ab, um daraufhin die von der LAG entwickelte „Adventskampagne“ vorzustellen:
In Zusammenarbeit mit den Kreisverbänden und dem Landesverband soll über den hier dargestellten Slogan das Thema „Mindestlohn“ angegangen werden. Bisher gesetzte Kreisverbände, wo wir eine Veranstaltung machen werden: Konstanz, Karlsruhe und Schwäbisch Hall. Die Auftaktveranstaltung am Nikolaustag (06.12.) organisiert Michael Schlecht (zusammen mit dem KV Stuttgart): Hier wird es einen Auftritt Sahra Wagenknechts geben.
Die Wahlen der Delegierten zur Bundesdelegiertenkonferenz am 03./04.12.2011 in Berlin wurden streng nach der Wahlordnung der Partei DIE LINKE durchgeführt und zeitigten dieses Ergebnis:
Wahlkommission Elli Brinkschulte und Uwe Sanio
Delegierte sind:
- Dorothee Diehm, IG Metall, Freudenstadt
- Cornelia Krüger, IG Metall, Heidelberg
- Gertrud Moll, IG Metall, Stuttgart
- Ursel Prandhoff, ver.di, Heidelberg
- Heidi Schrf, IG Metall, Schwäbisch Hall
- Roberto Alcaide, ver.di, Karlsruhe
- Elwis Capece, NGG, Karlsruhe
- Stefan Dreher, IG Metall, Böblingen
- Jochen Dürr, ver.di, Schwäbisch Hall
- Helmut Klingl, NGG, Göppingen
Ersatzdelegierte sind:
- Karin Binder MdB, ver.di/NGG, Karlsruhe
- Bianca Häusler, NGG, Karlsruhe
- Rüdiger Bresien, IG Metall, Schwäbisch Hall
- Reinhold Gadinger, ver.di, Ludwigsburg
- Alexander Kauz, IG Metall, Emmendingen
Die Mitgliederversammlung beschloss einstimmig, der Bundesdelegiertenversammlung für die Wahl des BundessprecherInnenrats die Kollegin Gertrud Moll, Betriebsrätin bei Bosch Feuerbach, und den Kollegen Jochen Dürr, Mitarbeitervertreter der Diakonie Hohenlohe, zu empfehlen.
Auf Grund der hohen Disziplin der Mitgliederversammlung und auf Grund der verkürzten Mittagspause konnte die Mitgliederversammlung eine halbe Stunde vor Plan beendet werden. Stefan Dreher würdigte in seinem Schlusswort noch einmal die geplante Adventsaktion: „Wir arbeiten inmitten der Partei und es freut uns, dass wir mit unserem Vorhaben bei einem Kernthema der Partei in diesem Jahr noch eine nach außen gerichtete Aktion hinkriegen, die offensichtlich gerne von vielen Kreisverbänden mitgetragen wird.“
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