Originelle Idee: Betriebsversammlungen for future – bitte, warum nicht?

Die “Students-for-future”-Bewegung kommt mit einer originellen Idee daher: Nämlich dass Betriebsräte während der Klimastreikwoche Betriebsversammlungen einberufen und als inhaltlichen Schwerpunkt eine Diskussion über die drohende Klimakatastrophe ansetzen. Dazu gibt es einen Aufruf: KLICK Das wäre gerade im Automobilbau und bei den Zulieferern schlichtweg schon mal “die” Gelegenheit, die auf dem IGM-Gewerkschaftstag angedachten Ideen der Transformation […]

Jutta Krellmann: Die Anhörung zur Änderung des Berufsbildungsgesetzes

Liebe Kolleginnen und Kollegen, morgen, am Mittwoch den 16. Oktober 2016, findet eine Anhörung zum Berufsbildungsmodernisierungsgesetz statt. Es war Inhalt der Koalitionsvereinbarung das BBIG zu modernisieren. Die Gewerkschaftsjugend, die Gewerkschaften insgesamt, haben viele Anforderungen an eine Erneuerung gestellt, die aber an vielen Punkten nicht erfüllt wurden. Es soll keine Erleichterung bei der Freistellung der Prüfungsausschussmitglieder […]

Riexinger verlangt Diskussion zur Zukunft der Linken

Am Freitag, 11. Oktober wandt sich Bernd Riexinger an die Partei mit dem Papier »Partei eines sozialen und ökologischen Systemwandels – Thesen zur Zukunft der Linken«. Und er verlangt, dazu eine Diskussion zu führen und sich zu äußern: “Ich bin überzeugt, dass es nach den Wahlniederlagen der letzten Monate ein großes Bedürfnis nach Diskussionen über […]

Material für die Mietenkampagne (bereitgestellt vom Parteivorstand)

Liebe*r Kolleg*in, in vielen Städten explodieren die Mieten, Wohnungsnot für viele und Luxusappartements für Reiche bestimmen immer häufiger das Stadtbild. Doch es gibt auch Widerstand und Mieter/innenproteste. Die Mietenkampagne der LINKEN will diesen Druck verstärken. Der Parteivorstand hat für eine Mietenkampagne Material bereitgestellt. Gerade gewerkschaftlich Aktive engagieren sich in ihrem privaten, nachbarschaftlichen Umfeld für bezahlbaren […]

Günter Busch fasst parlamentarische Perspektiven zusammen, die sich in Kahrs Wahlanalysen verbergen

Horst Kahrs: Ein neuer Zyklus der deutschen parlamentarischen Demokratie In “Wahlnachtanalysen” versteckt Horst Kahrs (Rosa-Luxemburg-Stiftung) Erkenntnisse. Günter hat diese zusammengefasst. Mittelfristig können diese Erkenntnisse auch Einfluss auf das Verhältnis zwischen der Linken und Gewerkschaften nehmen. Thesen Die AFD wird auf Dauer in den Parlamenten vertreten sein Die AFD ist keine reine Protestpartei mehr. Sie wird […]

Niedriglohn: Im Osten fast jede dritte Vollzeit betroffen

  Auf die Kleine Anfrage »Niedriglöhne in Deutschland« (BT-Drs. 19/12290) von Susanne Ferschl u.a. und der Fraktion DIE LINKE im Bundestagkam diese Antwort der Bundesregierung. Hier lesen: KLICK Dazu gibt es diese Zusammenfassung (MdB-Büro Susanne Ferschl (Thorsten Hild), 28.08.2019) Bundesweit liegt bei fast jedem fünften Vollzeitbeschäftigten (19,3 Prozent) der Lohn unter der Niedriglohnschwelle. 2018 verdienten […]

Parteivorstandsbeschluss: Schritt für Schritt zum kostenfreien ÖPNV

Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 12. August 2019 Wir begrüßen diesen Beschluss.  Auch weil hier die Finanzierung mitbedacht wurde. Ferner ist ein zeitlicher Stufenplan zumindest mal ein Fortschritt gegenüber den sonst meist nur als Endziel formulierten Forderungen wie “sofortiger Ausstieg” etc. Wir begrüßen also auch die formal neue Qualität des Beschlusses. Dennoch haben wir diverse […]

Dr. Axel Troost: Widerstand gegen die Schuldenbremse

12.08.2019: Der rot-rot-grüne Senat einigte sich im Juni auf einen Kompromiss zur Umsetzung der Schuldenbremse in Berlin Vor der Abstimmung im Abgeordentenhaus wächst die Ablehnung des Kompromisses bei ver.di, innerhalb der SPD und bei der Linken Alternative Wirtschaftswissenschaftler fordern Entschärfung des Senatsentwurfes Dokumentiert: “Berliner Schuldenbremse darf nicht zur Investitionsbremse werden!” Ab dem Jahr 2020 gilt […]

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