Bernd Riexinger: „Inhaltliche Klärungsprozesse und Debatten können unserer Partei nützen.“
Am Freitag, 11. Oktober wandt sich Bernd Riexinger an die Partei mit dem Papier »Partei eines sozialen und ökologischen Systemwandels – Thesen zur Zukunft der Linken«. Und er verlangt, dazu eine Diskussion zu führen und sich zu äußern:
„Ich bin überzeugt, dass es nach den Wahlniederlagen der letzten Monate ein großes Bedürfnis nach Diskussionen über den weiteren Kurs unserer Partei gibt. Das ist gut und wichtig. Wir sind eine plurale Partei und die Menschen, mit denen und für die wir Politik machen, sind sehr unterschiedlich. Aber es muss uns gelingen, eine klare, verlässliche und wiedererkennbare Linie im Zentrum der Partei zu haben und über die müssen wir uns verständigen. Zugleich gibt es bei den Wenigsten ein Bedürfnis nach alten und neuen Grabenkämpfen und öffentlich ausgetragenen Streitereien. Inhaltliche Klärungsprozesse und Debatten können unserer Partei nützen. Sie leben davon, dass sich möglichst viele Mitglieder mit Beiträgen und Vorschlägen daran beteiligen.“
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Ich finde das Papier zunächst einmal hervorragend, da sachlich gut begründet und gemessen am Machbaren. Es gibt aber insgesamt sieben Stellen in diesem Papier, die sehr unscharf sind, und die nachgebesset werden müssen. Es geht immer darum, dass nicht klar getrennt wird zwischen Aufgabe der Partei und Aufgabe der Gewrkschaften. Wollen wir uns nicht lächerlich machen (schlimmster Fall) oder uns übergriffig darstellen (unangenehmster Fall), dann müssen wir – auch um es unseren eigenen Parteigenoss*innen klar zu machen – also auch nach innen Klarheit schaffen.