{"id":705,"date":"2012-07-19T23:36:25","date_gmt":"2012-07-19T21:36:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.betriebundgewerkschaft-bw.de\/?p=705"},"modified":"2012-07-20T09:14:05","modified_gmt":"2012-07-20T07:14:05","slug":"die-linke-nach-dem-gottinger-parteitag-eine-einzelmeinung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.betriebundgewerkschaft-bw.de\/?p=705","title":{"rendered":"DIE LINKE. nach dem G\u00f6ttinger Parteitag – eine Einzelmeinung"},"content":{"rendered":"

von Stefan Dreher<\/em><\/p>\n

Fakt ist, dass das Rededuell zwischen Gregor Gysi und Oskar Lafontaine dem Parteitag Raum geschaffen hat: Beide er\u00f6ffneten den Blick in die H\u00f6lle der Spaltung. Und Klaus Ernst f\u00fchrte vor Augen, wie die Republik aussieht ohne uns: Siegmar Gabriel als letzter relevanter Linksau\u00dfen in Deutschland.<\/p>\n

In diesem Raum konnte der Parteitag tats\u00e4chlich eine vorsichtige Diskussion beginnen und f\u00fchren, die \u00fcber die „Lager“grenzen hinweg m\u00f6glich wurde. Als Beobachter aus der Perspektive der Antragskommission beobachtete ich im Vorfeld der Wahlen der Parteivorsitzenden die Aufr\u00fcstung beider Seiten. Erst mit den Reden begann die M\u00f6glichkeit, entspanntere Gedanken zuzulassen. Wenn man so will: Sollte die Redeschlacht zwischen Gysi und Lafontaine abgesprochen gewesen sein, dann w\u00e4re das die Genialit\u00e4t per se gewesen: Dem Parteitag vor Augen f\u00fchren, was passierte, wenn der Parteitag versagt.<\/p>\n

Allerdings kam dann die Wahl Riexinger oder Bartsch. Und da die M\u00f6glichkeiten Barxinger oder Rietsch nicht zur Verf\u00fcgung standen, war es eben eine Wahl, bei der nur einer gewinnen konnte. Die „Freudenges\u00e4nge“ der Stuttgarter waren verst\u00e4ndlich. Dass sie andererseits als „Triumphgeheul“ wahrgenommen wurden, ebenso.<\/p>\n

Die anstehende Bundestagswahl diszipliniert und deckt nun viele Gr\u00e4ben zu. Dass Bernd Riexinger allerdings in diesem Raum die M\u00f6glichkeit nutzen wird, aktiv daran zu arbeiten, die Partei zusammen zu f\u00fchren, steht f\u00fcr mich au\u00dfer Frage. Und er macht es gut. Die giftigste Presse ist ja die SPD-nahe, also die FR und die S\u00fcddeutsche. Und beide versuchen sie sich an Riexinger, der weder Porsche f\u00e4hrt noch asketisch lebt, der klar sagt, dass er NICHT f\u00fcr den Bundestag kandidiert, der viele Nagelproben besteht ohne sich gleichzeitig anzubiedern. Er agiert, wie wir ihn kennen. Vielleicht ist auch seine medial unverbrauchte Art f\u00fcr viele \u00fcberraschend.<\/p>\n

Anyway: Fakt ist, dass gro\u00dfe Teile der Partei zeitlebens, also 40 oder 50 Jahre lang Opposition kennen, \u00fcberzeugt aber nicht immer erfolgreich f\u00fcr Frieden, Gerechtigkeit und das Wohl „der“ Arbeiterklasse eintraten, oft zerm\u00fcrbt durch die Arroganz der Macht, oft entt\u00e4uscht durch die W\u00e4hler, angefressen durch die Unterstellungen durch Linksradikale, „Arbeiterverr\u00e4ter“ zu sein, Betriebsr\u00e4te, die seitens des Rationalisierungswahns der Gesch\u00e4ftsleitungen st\u00e4ndig der „neuen Sau durchs Dorf“ hinterherjagen. Ja, da gibt es Berufsverbote-Opfer, die gegen die Ausb\u00fcrgerung Biermanns protestierten und damals von den gleichen DKP-Genossen gemobbt wurden, die ihnen heute (zwischenzeitlich zur SPD konvertiert) den Verfassungsschutz in die Telefonleitung jagen.<\/p>\n

Und Fakt ist, dass gro\u00dfe Teile der Partei ihren politischen Alltag in kommunalpolitischen Entscheidungen zwischen Kl\u00e4rwerken und Radwegen verbringen, die angespannt nach L\u00f6sungen um einen Sozialtarif f\u00fcr die Kita suchen: Rad im Getriebe des parlamentarischen Alltags fernab der Opposition auf der Stra\u00dfe.<\/p>\n

Bernd Riexinger hat in den ersten sieben Wochen seiner Amtszeit schon bewiesen, dass er die Partei zusammenbringen kann. Seine Erfahrung in der Kommunalpolitik aus Sicht eines ver.di-Bezirksleiters wird manche „im Osten“ \u00fcberraschen. Allerdings: Auch ehemalige Demarkationslinien durch unsere Partei liefen nicht zwischen Ost und West . . .<\/p>\n

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