DGB bei TTIP eingeknickt. Wirklich???

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir veröffentlichen zu diesem Thema hier einen eMail-Schriftverkehr.

Schöne Grüße

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Liebe Freundinnen und Freunde,

auf Grund eines Artikels in der SZ und die BZ behauptet heute ja das selbe, dass der DGB zu TTIP „eingeknickt“ sei, hier eine Klarstellung unserer Kollegin Simone Burger aus der
DGB-Region München. Bitte lest auch die angegebenen Hinweise.

Wir bitten um weitreichende Verbreitung dieser Klarstellung!
viele Grüße Werner

Hier die Originale:

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Liebe Kollegen,
nachdem bei mir heute schon einige Beschwerden auf Grund des SZ Artikels zu TTIP aufgelaufen sind, hier für euch zur Info: der Artikel in der SZ:

http://www.sueddeutsche.de/politik/ttip-dgb-sagt-ja-aber-zu-freihandelsvertrag-1.2134179

Hier das erwähnte Papier:

http://www.dgb.de/themen/++co++683203bc-3f12-11e4-9551-52540023ef1a

Es handelt sich um keinen Kurswechsel des DGB. Der DGB lehnte TTIP noch nie prinzipiell ab, sondern nur die aktuellen Verhandlungen und die Ergebnisse die bekannt wurden. Auf Grund dessen hat sich der DGB für ein Aussetzen aller Verhandlungen ausgesprochen (TTIP, CETA und TISA). So der Beschluss des DGB-Bundesvorstands vom Juli diesen Jahres.

In den aktuellen Papier werden nun die Anforderungen an TTIP konkretisiert, mit vielen bekannten Forderungen. Was in dem Papier nicht zu finden ist, ist wie mit der aktuellen Verhandlungsrunde umgegangen werden soll. Dies ist leider eine Lehrstelle. Rückfragen gerne.

Viele Grüße
Simone
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Simone Burger
DGB-Region München
Vorsitzende des DGB-Kreisverbands München
Schwanthalerstraße 64
80336 München
Telefon: 089/51700-102
Telefax: 089/51700-111
E-Mail: simone.burger@dgb.de
Internet: www.muenchen.dgb.de
www.facebook.com/dgb.muenchen

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Mehr Informationen zur Position des DGB hier:

http://www.dgb.de/themen/++co++eb3790ee-0b3a-11e4-959e-52540023ef1a

Liebe Kollegin, lieber Kollege, die Süddeutsche behauptet heute der DGB sei eingeschwenkt bei TTIP, aber muß man alles glauben was die Süddeutsche schreibt?
viele Grüße Werner

18. September 2014 um 12:52 Uhr

Sozialdemokratische Delegierte sollten die Behauptung der Süddeutschen Zeitung, der DGB habe eine Kehrtwende zum Freihandelsvertrag vollzogen, kritisch hinterfragen
Verantwortlich: Albrecht Müller
Heute veröffentliche die Süddeutsche Zeitung einen Bericht unter der Überschrift “DGB sagt ‘Ja, aber’ zu Freihandelsvertrag.“ Siehe unseren Hinweis Nr. 4. „Bisher lehnten die Gewerkschaften das transatlantische Abkommen TTIP strikt ab. Nun hat SPD-Chef Gabriel sie umgestimmt”, im Internet heißt es sogar “DGB vollzieht Kehrtwende bei Freihandelsvertrag”. Glücklicherweise sind diese Berichterstattung und insbesondere diese Überschriften irreführend. Sie beziehen sich auf ein bereits vor Monaten zwischen DGB und Wirtschaftsministerium verhandeltes gemeinsames Papier, das wir hier im Gesamtwortlaut veröffentlichen. Darin werden Anforderungen formuliert, die an die Bedingungen anknüpfen, die der DGB Bundeskongress beschlossen hat und die für den DGB weiterhin maßgeblich sind. Von Kehrtwende kann keine Rede sei.

Albrecht Müller.

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Manche Forderungen des DGB sind allerdings abgeschwächt formuliert, um eine Verständigung mit dem BMWi zu ermöglichen, so meint man in Gewerkschaftskreisen. Andererseits verpflichtet sich das Wirtschaftsministerium damit auf Anforderungen an ein TTIP, die im Widerspruch zu den bisher bekannt gewordenen Verhandlungspositionen und auch zu den Inhalten des CETA-Abkommens stehen. So gesehen hätte man ebenso titeln können: “Gabriel lehnt TTIP ab, wenn nicht weitreichende Bedingungen erfüllt sind”.
Das war aber wohl nicht die Botschaft, die die Süddeutsche Zeitung und ihre Informanten der Öffentlichkeit vermitteln wollten. Zu diesen Informanten dürften auch Spindoktoren des Bundeswirtschaftsministeriums, also Gabriels Leute, gehören. Im Blick auf den SPD-Konvent am kommenden Samstag, bei dem Anträge zur Aussetzung der Verhandlungen und für die Veröffentlichung der bisher geheim gehaltenen Verhandlungsdokumente zum TTIP vorliegen, soll wohl die Botschaft verbreitet werden, der DGB sei eingeschwenkt. Das könnte für den DGB-Vorsitzenden Hoffmann gelten, für den DGB insgesamt gelte es nicht, so unsere Informationen.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Siebler

Betriebsrat
Hanferstr.18
79108 Freiburg
Tel.:   0761/1505-3012
Fax:    0761/1505-3019
Mobil:  0160/90513623