Privateigentum: Sein und Schein

geklaut aus “Aus Politik und Zeitgeschichte” vom 5. Oktober von Sabine Nuss Privateigentum: Schein und Sein – Essay Im Frühjahr 2020 konstatierten zwei Gastautoren in der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” eine “erschreckende Lust” bei Politikerïnnen, öffentlich über die Verstaatlichung von Unternehmen nachzudenken. Mit atemberaubender Leichtigkeit, so die Klage, werde “mit schwerem Besteck an den Grundfesten unserer […]

Mobilität der Zukunft am Automobilstandort Baden-Württemberg: Viele arbeiten dran. Deshalb wird es viele Veranstaltungen geben. Es geht schon los.

Am Dienstag gibt es zum Thema schon eine Veranstaltung von IGM, DGB, ver.di und dem Stuttgarter Zukunftsforum: “Mobilität neu denken”. Der Referent wird Klaus Amler sein, Projektleiter der Baden-Württemberg Stiftung Auf Vorschlag des BUND gab die Baden-Württemberg Stiftung die Studie „Mobiles Baden-Württemberg“ in Auftrag, die drei verschiedene Mobilitätsmodelle in Hinblick auf die Jahre 2030 bis […]

Verteilungswirkung des Klimaschutzprogramms der Bundesregierung

Günter Busch hat die Beschlüsse der Bundesregierung bzgl. Klima analysiert: Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, dass mal wieder “die Kleinen” zahlen (qualitative Darstellung, für Quantifizierungen fehlen Daten). Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung ist verteilungspolitisch ein System von Steuererhöhungen durch Erhöhung von spezifischen Verbrauchssteuern, die nicht im allgemeinen Steuerhaushalt des Bundes landen, sondern die in einem separaten Steuerkonto […]

Wir brauchen eine soziale Gemeindewirtschaftssteuer!

Pressemitteilung der Linken in Baden-Württemberg Eine aktuelle Analyse der Beratungsfirma Ernst & Young ergab, dass die Gemeinden in Baden-Württemberg nur selten ihre kommunalen Steuern erhöhen würden. Der Grundsteuersatz wurde lediglich in 8% der Kommunen in Baden-Württemberg, bundesweit aber 11%, angezogen. Der Gewerbesteuersatz liegt noch drunter bei 3% im Ländle, im Gegensatz zu 8% der Kommunen […]

Abschaffung des Solidaritätszuschlags: Die Propagandamachine trommelt und die “öffentliche Meinung” geht ihr auf den Leim

Millionen Fliegen können nicht irren . . . Alle ärgern sich ein wenig über den “Soli”. Dementsprechend ist es naheliegend, dass der Ruf nach Abschaffung des Soli populär ist. Und so wundert es nicht, wenn eine eine online-Abstimmung von “Civey” eine massive Mehrheit für die Soli-Abschaffung zu Tage fördert: Allerdings bin ich davon überzeut, dass […]

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