Schlagwort: SPD

27. November 2017: Die Stuttgarter Zeitung berichtet vom Landesparteitag

28. November 2017  Meldungen

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Langzeitarbeitslosigkeit und prekäre Jobs bleiben die Großbaustellen auf dem Arbeitsmarkt

12. Januar 2014  Positionen

Zum Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit für den Monat Dezember und das Jahr 2013:

Langzeitarbeitslosigkeit zu bekämpfen und prekäre Beschäftigung zurückzudrängen, sind 2014 die zentralen Herausforderungen der Arbeitsmarktpolitik. Der Koalitionsvertrag von Union und SPD wird diesen Herausforderungen jedoch in keiner Weise gerecht. Zur Langzeitarbeitslosigkeit finden sich dort nur blumige, unverbindliche Ankündigungen. Substantielle Maßnahmen gegen Leiharbeit und Werkverträge sucht man vergebens. Auch gegen Minijobs und befristete Arbeitsverhältnisse will die Regierung nicht unternehmen.

Der aktuelle Arbeitsmarktbericht zeigt, dass akuter Handlungsbedarf besteht. Die Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland hat sich verfestigt. 1,043 Millionen Menschen sind seit mehr als einem Jahr ohne Job. Das ist ein Plus von 38.000 bzw. vier Prozent mehr gegenüber dem Vorjahr. Zudem stocken 1,32 Millionen Erwerbstätige ihr Arbeitseinkommen mit Hartz IV-Leistungen auf. Der gesetzliche Mindestlohn muss deshalb deutlich schneller kommen als von der Koalition angekündigt, und er muss zügig erhöht und darf nicht durch Ausnahmeregelungen für bestimmte Beschäftigtengruppen unterlaufen werden. Die SPD agiert hier bislang zu hasenfüßig und überlässt das Feld damit ohne Not der Union und der Wirtschaftslobby.

Danke, Michael, für Deine Erläuterung, die SPD-Einheitsgewerkschaft sei ein Säule im Sozialstaat . . .

17. Januar 2013  Meldungen

Peer Steinbrück zu Gast beim DGB-Bundesvorstand

Am zweiten Tag der DGB-Bundesvorstandsklausur traf SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück mit den Spitzen der Gewerkschaften zusammen. DGB-Vorsitzender Michael Sommer sagte, es gebe viele Schnittmengen, „aber wir sind nicht deckungsgleich“. Der DGB ist weiterhin parteipolitisch unabhängig und gibt somit keine Wahlempfehlung ab. Die Inhalte sind entscheidend.

Klicke hier für den Artikel in der Stuttgarter Zeitung vom 17. Januar 2013.

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Baden-Württembergs SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hält den Abbau von bis zu 15 000 Stellen im öffentlichen Dienst bis 2020 für möglich.

29. Februar 2012  Meldungen

dpa

Stuttgart. Das Land müsse den Verwaltungsapparat verschlanken, um in acht Jahren einen strukturell ausgeglichenen Haushalt erreichen zu können, sagte Schmiedel im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart am Mittwoch.

Die Regierung müsse bis 2020 eine Lücke von rund 1,5 Milliarden Euro stopfen, um die Vorgaben der Schuldenbremse einzuhalten. Da die Personalkosten 40 Prozent des Haushalts ausmachen, müssten hier rund 600 Millionen Euro gekürzt werden.

Von den rund 300 000 Beamten und Tarifbeschäftigten müssten somit rein rechnerisch in acht Jahren rund fünf Prozent weniger an Bord sein, erklärte Schmiedel.

Ist DGB-Chef Sommer urteilsfähig?

09. Februar 2012  Meldungen

Michael Schlecht

Der gewerkschaftspolitische Sprecher des Parteivorstands der LINKEN, Michael Schlecht, übt scharfe Kritik an DGB-Chef Michael Sommer und zieht dessen politische Urteilsfähigkeit in Zweifel. Er erklärt: Ist DGB-Chef Michael Sommer urteilsfähig? Diese Frage drängt sich auf wenn er der Partei DIE LINKE eine vermeintliches „nicht regierungsfähig“ attestiert. DIE LINKE ist die einzige Partei, die konsequent gegen die Rente mit 67 eintritt. Ganzen Beitrag lesen »

Nachgekartelt: Wie die IG Metall bei der Landtagswahl von Nils Schmid und der SPD vergackeiert wurde

23. Mai 2011  Meldungen

„SPD im Schulterschluss mit der IG Metall“, so lauteten die Überschriften in der Presse im Ländle. Allerdings: Vor der Wahl!

Huber, Hofmann, Klemm und Hueck bejubelten die Absicht von Nils Schmid, den Kollegen Luz (1. Bevollmächtigter Neckarsulm) bei Wahlerfolg zum Minister zu machen. Ganzen Beitrag lesen »