Schlagwort: Parteivorstand

Genug Gespahnt! (eMail aus dem Karl-Liebknecht-Haus)

17. Juli 2018  Meldungen

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

gemeinsam haben wir den notwendigen politischen Druck auf Spahn & Co. aufgebaut. Sie können den Pflegenotstand nicht mehr leugnen und reagieren nach einem Jahrzehnt der Ignoranz zum ersten Mal mit ersten Schritten in die richtige Richtung. Das ist ein Erfolg unseres breiten Bündnisses von Pflegerinnen und Pflegern, Aktivistinnen und Aktivisten und Gewerkschaften mit unserer Kampagne gegen den Pflegenotstand.

Der Entwurf des sogenannten „Pflegepersonalstärkungsgesetzes“ sieht Folgendes positives vor:

  • Ab nächstem Jahr sollen Krankenhäuser zusätzlich Geld bekommen, um dringend benötigte zusätzliche Stellen zu finanzieren.
  • Pflegepersonalkosten werden erstmalig wieder aus den Fallpauschalen (DRGs) herausgenommen und zu Selbstkosten finanziert. Ein erster richtiger Schritt weg von der Profitlogik.

Ohne den Druck auf Merkel und Spahn von links und der Beschäftigten, die überall im Land streiken und protestieren, wäre das nicht möglich gewesen. Ganzen Beitrag lesen »

Clip zum Mindestlohn von der Bundestagsfraktion

16. Juli 2018  Meldungen

Jobvernichtung bei Caro-Kaffee trotz Mega-Gewinnen bei Nestlé

03. Juli 2018  Meldungen

Der Nestlé-Konzern hat einen massiven Stellenabbau in Deutschland angekündigt. Auch Caro-Kaffee in Ludwigsburg gerät unter die Räder der Profitinteressen des Megakonzerns Nestlé und soll als Standort komplett nach Portugal verlagert werden. Die Folge ist die Vernichtung von 100 Arbeitsplätzen in Ludwigsburg. DIE LINKE. Baden-Württemberg erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten in Ludwigsburg.

Dazu erklärt Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und MdB aus Stuttgart:

„Es macht mich wütend, dass der Konzern Nestlé, der im letzten Jahr 6,2 Milliarden Euro Gewinn machte, jetzt hunderte Arbeitsplätze platt machen will. Weil Hedgefonds-Manager eine Rendite von mehr als 18 Prozent abkassieren wollen, müssen die Beschäftigten und ihre Familien um ihre Zukunft bangen. 

Zu Recht wehren sich die Beschäftigten von Caro-Kaffee in Ludwigsburg und die Gewerkschaft NGG gegen den angekündigten Jobkahlschlag. Da hilft es auch nicht, dass die Vorstandsvorsitzende von Nestlé Deutschland gestern bei einer Betriebsversammlung anwesend war und von „schweren Herzen“ bei Nestlé über die Schließung von Caro-Kaffee gesprochen hat. In Wahrheit vollführt Nestlé weltweit einen Raubtierkapitalismus für die Profitinteressen Einzelner auf Kosten von Beschäftigten und Umwelt. Ich bin mit den Kolleg_innen in Ludwigsburg solidarisch und wünsche ihnen in ihrem Kampf viel Erfolg.“

Bis 6000 Euro im Monat entlasten, darüber belasten

26. Mai 2013  Meldungen, Positionen

Michael Schlecht, MdB

Spitzenkandidat DIE LINKE in Baden-Württemberg, Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE

Die LINKE will, dass Menschen mit niedrigen Einkommen weniger Steuern zahlen. Wer ein Durchschnittseinkommen von 2500 Euro zu versteuern hat, wird um 100 Euro im Monat entlastet.

Bis zu einem zu versteuernden Monatseinkommen von knapp 6000 Euro soll es Steuersenkungen geben – also bis zu einem Jahreseinkommen von rund 70.000 Euro. Oberhalb davon sollen mehr Steuern gezahlt werden. Vereinfacht kann man sagen:

Wer weniger als 6000 Euro im Monat versteuert, wird entlastet. Wer mehr hat, wird belastet.

steuerkonzept

Ganzen Beitrag lesen »

Solidarität mit den Schlecker-Verkäuferinnen

03. März 2012  Meldungen

Beschluss Parteivorstand DIE LINKE.

Im Januar 2012 beantragte die Drogeriekette Schlecker die Einleitung eines Plan-Insolvenzverfahrens. Betroffen sind über 30.000 Beschäftigte in den Unternehmensteilen „Schlecker AS“, „Schlecker XL“, „Ihr Platz“ sowie dem OnlineHandel. Nach dem Plan des Insolvenzverwalters sollen alleine bei „Schlecker AS“ die Hälfte der Läden – 2.400 von 5.400 – geschlossen werden und nahezu 12.000 von insgesamt 25.000 Beschäftigten ihren Arbeitsplatz verlieren.

Der Parteivorstand DIE LINKE erklärt sich mit den Kolleginnen und Kollegen solidarisch!

Ganzen Beitrag lesen »

Parteivorstand der LINKEN für Stärkung der Tarifmacht

03. Oktober 2010  Positionen

Beschluss des Parteivorstandes vom 25. September 2010

Der Parteivorstand beschließt die nachfolgende Erklärung zur Stärkung der Tarifmacht

DIE LINKE ist für starke Gewerkschaften. Nur mit einer hohen Durchsetzungskraft können insbesondere mit Tarifverträgen die Interessen der Beschäftigten durchgesetzt werden.

Zur Durchsetzungsmacht gehört ein geschlossenes und solidarisches Handeln der Beschäftigten. Deshalb ist es wichtig, dass das Prinzip „ein Betrieb, eine Gewerkschaft“ verwirklicht wird. Zur gewerkschaftlichen Solidarität gehört auch, dass die Stärkeren mit ihrer Durchsetzungsmacht zugleich sich für die Schwächeren einsetzen. Ganzen Beitrag lesen »