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11. Juni 2011  Meldungen

Mit Beiträgen zum Streik der Beschäftigten bei den Zeitungen und dem Ausstieg aus der unsäglichen Tarifeinheits-Vereinbarung.

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Beschluss des DGB-Bundesvorstandes zur Tarifeinheit

08. Juni 2011  Meldungen

In seiner heutigen Sitzung hat der DGB-Bundesvorstand folgenden Beschluss zur Tarifeinheit gefasst:

„Das politische Ziel der Tarifeinheit ist und bleibt richtig, um die Tarifpolitik zu stärken und die Tarifautonomie sicherzustellen. Der DGB sieht allerdings unter den gegebenen Bedingungen keine Möglichkeit, die Initiative von BDA und DGB weiterzuverfolgen.“

Tarifeinheit – Keine Mehrheit für gesetzliche Regelung der Friedenspflicht

27. Mai 2011  Meldungen

25.05.2011
Der Gewerkschaftsrat der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat in seiner Sitzung am Mittwoch beschlossen, die gemeinsame Tarifeinheitsinitiative von DGB und BDA nicht länger mitzutragen und zu unterstützen.
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Nachgekartelt: Wie die IG Metall bei der Landtagswahl von Nils Schmid und der SPD vergackeiert wurde

23. Mai 2011  Meldungen

„SPD im Schulterschluss mit der IG Metall“, so lauteten die Überschriften in der Presse im Ländle. Allerdings: Vor der Wahl!

Huber, Hofmann, Klemm und Hueck bejubelten die Absicht von Nils Schmid, den Kollegen Luz (1. Bevollmächtigter Neckarsulm) bei Wahlerfolg zum Minister zu machen. Ganzen Beitrag lesen »

Offener Brief an Gewerkschaftsverbände zu Stuttgart 21

14. Oktober 2010  Meldungen

Angesichts der zunehmend willkürlichen und gewalttätigen Polizeieinsätze erkennen selbst S21-Befüworter unter den Gewerkschaftern, dass es eben auch um den Erhalt der Demokratie geht. Wenn eine Regierung heute friedliche Baumschützer niederknüppeln läßt, ohne dass (auch) die Gewerkschaften Einhalt gebieten, kann dieselbe Regierung morgen die Gewerkschafter niederknüppeln lassen, bei Streiks, Demonstrationen, Aktionen.

Unterstützen Sie deshalb den OFFENEN BRIEF der Initiative „GewerkschafterInnen gegen S21“ an einige Gewerkschaftsverbände: S 21 im DGB

Parteivorstand der LINKEN für Stärkung der Tarifmacht

03. Oktober 2010  Positionen

Beschluss des Parteivorstandes vom 25. September 2010

Der Parteivorstand beschließt die nachfolgende Erklärung zur Stärkung der Tarifmacht

DIE LINKE ist für starke Gewerkschaften. Nur mit einer hohen Durchsetzungskraft können insbesondere mit Tarifverträgen die Interessen der Beschäftigten durchgesetzt werden.

Zur Durchsetzungsmacht gehört ein geschlossenes und solidarisches Handeln der Beschäftigten. Deshalb ist es wichtig, dass das Prinzip „ein Betrieb, eine Gewerkschaft“ verwirklicht wird. Zur gewerkschaftlichen Solidarität gehört auch, dass die Stärkeren mit ihrer Durchsetzungsmacht zugleich sich für die Schwächeren einsetzen. Ganzen Beitrag lesen »

Bericht Landestreffen der LAG Betrieb & Gewerkschaft Baden-Württemberg

05. September 2010  Berichte, LAG intern

Am 04.09.2010 fand in den Räumen der Stuttgarter IG Metall Verwaltungsstelle das Landestreffen der LAG Betrieb &Gewerkschaft Baden-Württemberg statt. Nach der Begrüßung durch Uta Spöri folgte der Bericht des Bundessprechers Michael Schlecht.

Bericht über die Arbeit der Bundesarbeitsgemeinschaft

Michael berichtet, dass die Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) letztes Jahr die Zusammensetzung des Bundeskongresses auf das Delegiertenprinzip umgestellt hat. Nötig wurde es dadurch, dass die Zusammensetzung des Bundeskongresses immer stark vom Tagungsort abhängig war. Um eine bessere Repräsentanz aller LAGs zu gewährleisten hat sich der BundessprecherInnenrat (BSPR) für das Delegiertenprinzip ausgesprochen. Am 16./17. Oktober wird der nächste Bundeskongress in Berlin stattfinden. Als Gäste dazu konnten Klaus Ernst und Ottmar Schreiner gewonnen werden. Dort sollen mit beiden mögliche Schneidepunkte zur Zusammenarbeit mit der SPD diskutiert werden.

Während des Landtagswahlkampfs in NRW führte die BAG eine erfolgreiche Bundeskonferenz am 17./18. April in Bochum durch. Die Konferenz hat einen positiven Impuls für den Wahlkampf gegeben und war ein voller Erfolg.

Michael berichtet, dass der BSPR sich mit einigen Themen beschäftigte und dabei Position bezog. Zuletzt in der Frage der Bundesarbeitsgerichts-Entscheidung und dem DGB-Papier zur Tarifeinheit. Der BSPR hat dazu eine klare Position verfasst, die auch vom Parteivorstand übernommen wurde. Im Kern heißt es dort: es darf keinerlei Regelungen geben, die das Streikrecht einschränken. Im Gegenteil: wir wollen das Streikrecht ausweiten, durch Legalisierung des politischen Streikrechts. Ganzen Beitrag lesen »

Textsammlung zu Wirtschaftsdemokratie

27. Juli 2010  Texte

Hier einige Texte zu Konzepten von Wirtschaftsdemokratie als PDF:

Textsammlung zur Diskussion um die Tarifeinheit

25. Juli 2010  Texte

Das Bundesarbeitsgericht hat den Grundsatz der Tarifeinheit aufgegeben. DGB/BDA haben unverzüglich gemeinsam Vorschläge an den Gesetzgeber zur Wiederherstellung der Tarifeinheit formuliert. Mittlerweile gibt es eine breite Diskussion von gewerkschaftlich orientierten Arbeitsrechtlern sowie auch zum Teil innerhalb der Gewerkschaften.

Texte zum Thema:

Bericht von der Fachkonferenz Automobil- und Zulieferindustrie am 3. Juli 2010 in Stuttgart

05. Juli 2010  Berichte

Ausfahrt Zukunft oder von einer Sackgasse in die nächste?

So war die Konferenz der Landesarbeitsgruppe Betrieb und Gewerkschaft der LINKEN Baden-Württemberg benannt, die am 3. Juli in Stuttgart trotz des nachfolgenden WM-Spiels ein interessiertes Publikum aus allen Teilen Baden-Württembergs versammelte: BetriebsrätInnen und Vertrauensleute von IG Metall, ver.di, GEW u.a., Interessierte an Umwelt- und Verkehrsfragen, der Bundestagsabgeordnete Richard Pitterle, Gemeinderats- und Regionalparlamentsmitglieder und Arbeitslose. Hasso Ehinger, früher Betriebsrat bei Bosch in Stuttgart-Feuerbach, und Dorothee Diehm, Gewerkschaftssekretärin der IG Metall Freudenstadt, moderierten. Professor Dr. Reuss vom Forschungsinstitut für Kraftfahrwesen der Uni Stuttgart berichtete von den Initiativen zur Förderung von Elektroautos auf Bundes- und Landesebene (Landesinitiative Elektromobilität, mit Beteiligung der Automobil- und Zulieferfirmen der Region). Er zerstörte aber einige Illusionen über den ökologischen Wert der Elektroautos, der davon bestimmt wird, wie der Strom erzeugt wird, und durch das Gewicht von Batterien beeinträchtigt wird. Klar wurde auch, dass Elektroautos noch lange Zeit wesentlich teurer sein werden und mehr Energie verbrauchen werden als solche mit modernen Verbrennungsmotoren. Trotzdem forschen die Automobilhersteller Europas intensiv in diesem Bereich, um dem Vorwurf zu entgehen, sie würden wieder – anders als z.B. Toyota – Entwicklungen verschlafen.

In der anschließenden Diskussion ging es um die beschränkten weltweiten Vorräte an seltenen Elementen für den Batteriebau, um Schäden durch Autoverkehr wie Unfallopfer und Abgase und Alternativen zum Auto wie öffentliche Verkehrsmittel, Fahrräder mit und ohne Motor und Carsharing. Ein Vertreter des VCD vermutete, dass kostenlose öffentliche Verkehrsmittel immer noch ein Tabuthema sind, weil die Autokonzerne vor Konkurrenz geschätzt werden sollen. Hasso Ehinger wies auf die weltweit führende Rolle der deutschen Windenergieanlagen und die dadurch gesicherten Arbeitsplätze hin. Ganzen Beitrag lesen »